Videokonferenz

19. Mai 2021

um 19 Uhr

Wie können wir beim Volksbegehren erfolgreich sein?

video conference, online, home office
Hamburger Mietenspiegel - Gymnasium Ohmoor

Im vergangenen Jahr erzielten die beiden Volksinitiativen „Boden & Wohnraum behalten – Hamburg sozial gestalten!“ und „Neubaumieten auf städtischem Grund – für immer günstig!“ (zusammengefasst unter der Bezeichnung „Keine Profite mit Boden und Miete“) einen beachtlichen Erfolg mit dem Sammeln von Unterschriften für ihre Forderungen. Die erste Stufe der Volksgesetzgebung (Volksinitiative) haben wir geschafft. Zurzeit finden Verhandlungen mit Bürgerschafts- und Senatsvertretern statt, um auszuloten, ob es eine Lösung ohne die weiteren Stufen (Volksbegehren, Volksentscheid) gibt. Wir sind da allerdings nicht sehr optimistisch, weil die Positionen weit auseinanderliegen.


Ein Termin fürs Volksbegehren liegt noch nicht endgültig fest, aber sicher ist: Das wird kein Spaziergang. Wir müssen dabei innerhalb von drei Wochen mindestens 65.000 Unterschriften sammeln – also viel mehr in viel kürzerer Zeit als 2020. Deshalb wollen wir frühzeitig mit den Vorbereitungen beginnen.


Wir müssen Hunderte von Unterstützer*innen gewinnen, die bereit und informiert sind, um am Tag des Beginns schlagartig täglich Unterschriften einzusammeln. Dies muss gründlich vorbereitet werden. Wir sollten in möglichst vielen Stadtteilen präsent sein und Kontakte in vielen gesellschaftlichen Bereichen aufbauen, z.B. im Kulturbereich, in Schulen und Hochschulen, in Jugendeinrichtungen und Sport, in Kirchen und Vereinen, in Gewerkschaften und Parteien.


Die Medien müssen fortlaufend über Ereignisse im Bereich Wohnen in Hamburg informiert werden. Es sollten Diskussionsveranstaltungen angeregt werden, über die die lokalen Zeitungen berichten.


Im Internet gilt es, fortlaufend Informationen über Twitter, Facebook, Instagram und andere soziale Medien zu verbreiten, um insbesondere junge Menschen zu erreichen.


Wir wollen jetzt mit Vorbereitungen beginnen und haben drei Arbeitsgruppen eingerichtet:


  1. Öffentlichkeitsarbeit (Soziale Medien, Entwicklung von nuen Plakaten und Flyern),
  2. Unterstützerkreise (Wie und wo können wir zur Entstehung von Unterstützer-teams beitragen?) und
  3. Wie geht soziale und ökologische Baupolitik?


Am 19. Mai 2021 um 19 Uhr findet dazu eine Videokonferenz statt, auf der wir beraten wollen. Der Einwahl-Link wird vorher verschickt. Bitte anmelden bei: info@keineprofitemitbodenundmiete.de.